Bank- und Kapitalmarktrecht

Wir beraten bei allen rechtlichen Fragen rund um den Bank- und Zahlungsverkehr oder bei Fehlern in der Anlageberatung.


Im Rahmen von bank- und kapitalmarktrechtlichen Fragen bieten wir Rechtsberatung bei der Prüfung aller Arten von Bank- und Anlageverträgen sowie von Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Banken. Prüfungsgegenstand sind dabei Bankentgelte und Bankauskunft (SCHUFA) sowie Fragen im Rahmen des Zahlungsverkehrs wie z.B. der Überweisung, Lastschrift- und SEPA-Mandate, Scheck- Wechsel und Onlinebanking.


Kapitalanlagerecht

Darüber hinaus hat kaum ein Rechtsgebiet die Gerichte in den vergangenen Jahren mehr beschäftigt als das Kapitalanlagerecht.


Fehlberatung als Ansatz der Inanspruchnahme

Regelmäßig steht der Vorwurf im Raum, der Anlageberater habe nicht umfassend über die Risiken der empfohlenen Anlage aufgeklärt. Hierzu hat die Rechtsprechung die Grundsätze der anlegergerechten und objektgerechten Anlageberatung entwickelt, die hohe Anforderungen stellt.


Risikoaufklärung häufig Hauptstreitpunkt

Vermittler von Kapitalanlagen haben gegenüber ihren Kunden eine umfassende Informationspflicht zu erfüllen und dabei über alle Risiken aufzuklären, mit deren Verwirklichung nicht nur theoretisch gerechnet werden kann.


Gut zu wissen:

1Widerruf Lastschrift
In Deutschland wird am häufigsten im Wege der Überweisung oder Lastschrift bezahlt. Die Überweisung ist eine Art der Erfüllung. Nach erfolgter Überweisung tritt an die Stelle z.B. der Kaufpreisforderung des Verkäufers an den Käufer eine Forderung gegen die Bank. Da nur Bargeld als gesetzliches Zahlungsmittel gilt, muss strenggenommen die Begleichung einer Verbindlichkeit durch Überweisung vorab vereinbart werden. Dies erfolgt häufig durch die Unterzeichnung einer Lastschrifterklärung (SEPA-Mandant). Lastschriften können innerhalb der folgenden Fristen „zurück gegeben“ d.h. widerrufen werden:
  • 8 Wochen ab Fälligkeit. Gründe müssen nicht angegeben werden.
  • 13 Monate ab Fälligkeit. So lange kann der Zahlungspflichtige die Rückgabe verlangen mit der Begründung, es habe kein SEPA-Lastschriftmandat/keine Einzugsermächtigung vorgelegen. Der Gläubiger muss diese Ermächtigung dann vorlegen
2SEPA
SEPA ist die Abkürzung für Single Euro Payments Area, zu deutsch: Einheitlicher Euro-Zahlungsverkehrsraum. Dieser besteht aus 28 EU-Staaten, den weiteren EWR-Ländern Island, Liechtenstein und Norwegen sowie der Schweiz und Monaco. Im SEPA-Raum erfolgt der bargeldlose Zahlungsverkehr im Wege eines einheitlichen, standardisierten Verfahrens.
3Schufa
Hinter der Schufa Holding AG verbirgt sich eine Wirtschaftsauskunftei der deutschen Privatwirtschaft, deren Aktionäre Banken, Handelsunternehmen und sonstige Dienstleister sind. Früher firmierte sie als Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung (SCHUFA) e.V. . Im Rahmen ihres Geschäftszwecks sammelt und analysiert sie Informationen zur Bonität u.a. von Verbrauchern aber auch von Unternehmen.
4Dispozinsen
Durch Dispozinsen oder Dispositionszinsen wird die Dienstleistung von Banken vergütet, dass sie Ihren Kunden einen Überziehungsrahmen für das Girokonto in Form eines Kontokorrentkredites einräumt. Es handelt sich um eine sogenannte „geduldete Kontoüberziehung“. Hierfür bekommen die Banken höhere Zinsen als z.B. für die den Abschluss eines Immobilienkredites. Grundlage für die Berechnung von Dispozinsen sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie § 504 BGB. Die Bank hat den Kunden dabei über folgende Daten zu unterrichten.
  • Höchstgrenze des Darlehens,
  • Zeitpunkt des aktuellen Jahreszinses,
  • Möglichkeit von Änderungen des Zinssatzes
  • Regelungen zur Vertragsbeendigung

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