Das OLG Nürnberg hat – wie andere Gerichte vor ihm – entschieden, dass sich eine Bank nicht auf die Schutzwirkung der gesetzlichen Musterbelehrung berufen kann, wenn in der Widerrufsbelehrung eines Kreditvertrages nach der Frist eine hochgestellte Zahl auf eine am unteren Seitenrand des Formulars abgedruckte Fußnote mit dem folgenden Text verweist: „Bitte Frist im Einzelfall prüfen“ (OLG Nürnberg, Urteil vom 11.11.2015, Az.: 14 U 2439/14).

Bewertung

Es muss für den Verbraucher klar erkennbar sein, innerhalb welches Zeitraums er den Widerruf erklären muss. Insoweit trifft Banken eine Aufklärungspflicht. Diese Pflicht war in dem Fall nicht erfüllt, denn es war nicht klar, inwieweit sich der Fußnotenhinweis intern an den Bankmitarbeiter richtete oder nicht. Durch die Formulierung war völlig offen, ob die in der Widerrufsbelehrung festgelegte Frist oder eine andere galt.