Vertragsrecht

Fachlich fundierte rechtliche Beratung von Privatkunden und Unternehmen bei Verträgen und AGB


Verträge sind die Grundlage von fast allen geschäftlichen Beziehungen. Häufig werden sie durch Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) ergänzt. Wir bieten rechtliche Beratung für Unternehmen und Privatpersonen sowohl bei der Verhandlung und der Erstellung von Verträgen und AGB, als auch eine umfassende Überprüfung Ihrer Rechte bei schon bestehenden Verträgen.


Rechtstexte sind die Basis für einen geschäftlichen Auftritt – ob im Internet oder in der realen Welt

Egal ob Sie Anbieter von Internet-Angeboten oder Webshops sind oder in der realen Welt Ihr Unternehmen betreiben: Verträge und AGB sind ein wesentlicher Teil jeder geschäftlichen Beziehung. Vorformulierte Vertragsbedingungen helfen dabei, für eine Vielzahl von Situationen Regelungen zu treffen, die ansonsten individuell gelöst werden müssten. Dies ist in jedem Fall kostenintensiver.

So sind AGBs heutzutage nur Kauf- oder Werkverträgen, sondern überall zu finden. Teilweise werden sie offen als AGB bezeichnet, teilweise verstecken sich hinter Geschäfts- oder Nutzungsbedingungen die gleichen Prinzipien.

Doch nicht jede Regelung ist zulässig. Hier müssen Verwender klar zwischen Verbraucher und Unternehmer unterscheiden.


Verwendung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen – große Unterschiede bei der Verwendung gegenüber Verbrauchern und Unternehmern

Die Verwendung von AGB ist im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) in den Paragraphen 305ff. geregelt. Dabei ist zu beachten, dass Verbraucher die Möglichkeit haben müssen, die AGB zur Kenntnis zu nehmen. Ansonsten sind sie nicht wirksam in den Vertrag einbezogen. Darüber hinaus müssen die AGB transparent und verständlich sein – jede Unklarheit geht dabei zulasten des Verwenders. Und schließlich enthalten die Paragraphen 308 und 309 Klauselverbote mit und ohne Wertungsmöglichkeit, die die Verwendung bestimmter Regelungen ganz verbieten.

Gegenüber Unternehmern ist das Gesetz nicht ganz so streng. Hier enthält das Gesetz „lediglich“ in Paragraph 307 eine allgemeine Inhaltskontrolle, die sich jedoch an den vorgenannten Verboten orientiert.


Erstellung von Rechtstexten daher nur mit Sachkenntnis

Aufgrund der immer schneller voranschreitenden Fortentwicklung des Rechts – insbesondere durch die Auslegung durch die Rechtsprechung – lässt sich die Erstellung von Verträgen und AGBs rechtssicher nur mit Detailkenntnissen von Experten vornehmen. Für die Verwender von AGB ist es essentiell, dass sie auf ihr jeweiliges Geschäft zugeschnittene Vereinbarungen verwenden.


Gut zu wissen:

1Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Bei dem Abschluss von Verträgen wird häufig auf sogenannte Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) verwiesen, die Vertragsbestandteil werden sollen. Die verwendende Partei (z.B. der Handyanbieter oder die Bank) will dabei in der Regel für Sie günstige vorformulierte Klauseln in den Vertrag aufnehmen, ohne diese verhandeln zu müssen. AGBs sollen für eine Vielzahl von Verträgen gelten Wichtig ist, dass die -> AGB-Einbeziehung wirksam erfolgt ist. Daneben dürfen die Klauseln nicht gegen gesetzliche Regeln verstoßen, was im Rahmen einer -> Inhaltskontrolle überprüft werden kann.
2AGB-Einbeziehung unwirksam
Ob eine Einbeziehung von AGB wirksam erfolgt ist, hängt davon ab, ob der Vertragspartner des Verwenders ohne große Schwierigkeiten und in zumutbarer Weise die Möglichkeit hatte, vom Inhalt der AGB Kenntnis zu nehmen. Vorher muss der Verwender darauf hingewiesen haben, dass die AGB gelten sollen und der Vertragspartner muss sich – wie bei sonstigen Verträgen auch – mit deren Inhalt einverstanden erklärt haben. Sind diese Voraussetzung nicht erfüllt, ist die Einbeziehung der AGB unwirksam.
3AGB-Inhaltskontrolle
Verwender dürfen in AGB nicht uneingeschränkt die Rechtspositionen zulasten ihrer Vertragspartner verändern. Daher unterliegen AGB, auch wenn sie grundsätzlich wirksam ->einbezogen worden sind, einer sogenannten Inhaltskontrolle. Unklarheiten gehen dabei immer zu Lasten des Verwenders. Unwirksam sind z.B. die Vereinbarung von kurzfristige Preiserhöhungen, Vertragsstrafen oder der Wechsel des Vertragspartners innerhalb von AGB.

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